Gestern war ich mit vielen Kolleg-/innen aus dem Abgeordnetenhaus auf dem Sommerempfang der Jüdischen Gemeinde zu Berlin.

Mit dabei waren die Bundesjustizministerin und der Regierende Bürgermeister kaiwegner.cdu. Der Regierende hat deutlich gemacht, dass Hass, Hetze, Rassismus und insbesondere der Antisemitismus keinen Platz auf den Straßen von Berlin haben. Das gesellschaftliche Miteinander kann nur funktionieren, wenn Menschen wegen ihrer Religion, ihrer Herkunft oder ihres Aussehens nicht benachteiligt oder diskriminiert werden.

Wir müssen aus den Erfahrungen der Vergangenheit lernen und dürfen nicht zulassen, dass Antisemitismus geduldet wird.

Ich danke dem Vorsitzenden der Gemeinde, Herrn Dr. Gideon Joffe und seinem Vorstand für die nette Einladung und den offenen Austausch.

Am Wochenende habe ich am Verbandstag des Landesverbands Haus- und Wohneigentum, Siedlerbund Berlin-Brandenburg e.V. als Redner teilgenommen.

Wir haben uns im Rahmen einer Podiumsdiskussion über die aktuellen Probleme und Herausforderungen unterhalten.
Ich erlebe in politischen Diskussionen immer wieder, wie sehr das Eigentum verpönt wird. Neben guter Mietenpolitik und Mieterschutz brauchen wir eine gezielte Eigentumsförderung für Geringverdiener. Es gibt viele junge Familien, die den Traum nach eigenen vier Wänden erfüllen wollen, jedoch aus eigener Kraft nicht in der Lage sind.
Hier müssen wir finanziell unterstützen und die Rahmenbedingungen dafür schaffen.

Es war eine tolle Veranstaltung. Danke für die Einladung. Ich freue mich auf den nächsten Austausch.

#hausundwohneigentum #Wohnungspolitik #cduberlin #engagiert

Meine Rede zum "Einheimischenmodell" der AfD.

Mit ihren Vorhaben will die AfD bewusst unsere Gesellschaft spalten. Das lassen wir nicht zu.

Berlin braucht keinen linken Regulierungwahn, Berlin braucht auch keinen rechtspopulistischen Irrsinn!

Berlin braucht eine vernünftige Bau- und Wohnungspolitik, einen funktionierenden Mieterschutz, aber auch eine Eigentumsförderung für Geringverdiener.

Daher müssen wir die Mitte und nicht die Ränder stärken.

#bezahlbarerwohnraum #cduberlin #Mieterschutz #engagiert

Zusammen mit unserem Bezirksbürgermeister frank.bewig haben wir heute die Kita "Am Bullengraben" am Elsflether Weg besucht.

Die Kita der "Kindertagesstätten Nordwest" hat heute ihr 60 jähriges Jubiläum gefeiert. Alles Gute zum Geburtstag und viel Erfolg in den kommenden Jahren.

#kindertagesstätten #spandau #engagiert

Klausurtagung der CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz.

Ich durfte heute als Arbeitskreisleiter die Bilanz unserer Arbeit in den letzten 3 Jahren ziehen. Wir haben es geschafft, die Trendwende in Berlin einzuleiten. Das Bauen wurde deutlich vereinfacht, und die Priorität liegt auf der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.

Anschließend habe ich unser neues Positionspapier vorgestellt: "Mieter schützen, Wohnungen bauen, Eigentum schaffen und Enteignungen verhindern"

Mir ist der Mieterschutz eine Herzensangelegenheit. Seit Jahren arbeite ich als Politiker und Anwalt dafür.

Darüber hinaus müssen wir dafür sorgen, dass gerade Geringverdiener in ihren eigenen vier Wänden wohnen können. Daher ist die Eigentumsförderung ein wichtiges Thema.

Wir sind weiterhin gegen Enteignungen und wollen weitere Potentiale in Berlin nutzen, um Wohnraum für alle zu schaffen.

#cduberlin #bezahlbarerwohnraumfüralle #eigentumsförderung #engagiert